Aufbau deutsche Demokratie

Du möchtest wissen, wie die deutsche Demokratie aufgebaut ist? Hier findest du alles wissenswerte zum Thema Aufbau deutsche Demokratie.

Aufbau deutsche Demokratie

Die deutsche Demokratie ist eine parlamentarische Demokratie, die auf den Grundprinzipien Freiheit, Gleichheit und Solidarität basiert. Sie ist in drei Säulen gegliedert: die Legislative, die Exekutive und die Judikative.

Gewaltenteilung

Unterscheidung der drei Staatsfunktionen

• Exekutive (vollziehende Gewalt)
• Legislative (Gesetzgebung)
• Judikative (Rechtsprechung)

Die Legislative, auch Gesetzgebung genannt, ist das Parlament, das aus dem Bundestag und dem Bundesrat besteht. Der Bundestag setzt sich aus Abgeordneten zusammen, die von den Bürgern direkt gewählt werden, während der Bundesrat aus Vertretern der Länder gebildet wird. Das Parlament ist für die Gesetzgebung zuständig und beschließt die Gesetze, die für das ganze Land gelten.

Die Exekutive, auch Regierung genannt, setzt sich aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern zusammen. Der Bundeskanzler wird von den Abgeordneten des Bundestags gewählt und ist der Chef der Regierung. Die Bundesminister sind für die Verwaltung der verschiedenen Ressorts zuständig, wie zum Beispiel Justiz, Innenpolitik oder Außenpolitik.

Die Judikative, auch Gerichtsbarkeit genannt, ist für die Rechtsprechung zuständig. Sie setzt sich aus den verschiedenen Gerichten zusammen, wie zum Beispiel dem Bundesverfassungsgericht, dem Bundesgerichtshof und dem Europäischen Gerichtshof. Die Judikative ist für die Auslegung und Anwendung der Gesetze zuständig und entscheidet in Streitfällen.

Zusätzlich gibt es in Deutschland auch die direkte Demokratie, bei der die Bürger direkt an der politischen Willensbildung teilhaben können, zum Beispiel durch Volksbegehren und Referenden.

Die deutsche Demokratie ist somit ein System, in dem die Macht auf verschiedene Institutionen aufgeteilt ist und in dem die Bürger an der politischen Willensbildung teilhaben können. Sie ist ein wichtiger Bestandteil der deutschen Verfassung und sichert die Freiheit und Gleichheit aller Bürger.

Staatsstrukturprinzipien

In Deutschland gibt es mehrere Staatsstrukturprinzipien, die in der Verfassung festgelegt sind und die Struktur und Funktionsweise des Staates regeln:

1. Gewaltenteilung: Dieses Prinzip besagt, dass die Macht in Deutschland auf verschiedene Institutionen aufgeteilt ist, um Missbrauch zu verhindern. Die Legislative, die Exekutive und die Judikative sind voneinander unabhängig und haben jeweils spezifische Aufgaben und Befugnisse.
2. Rechtsstaatlichkeit: Deutschland ist ein Rechtsstaat, das heißt, dass die Rechtsprechung und die Anwendung von Gesetzen an festgelegte Regeln gebunden sind. Jeder Bürger hat das Recht auf einen fairen Prozess und das Recht auf Schutz vor willkürlicher Verfolgung.
3. Demokratie: Die deutsche Demokratie ist eine parlamentarische Demokratie, in der die Bürger das Recht haben, direkt oder indirekt an der politischen Willensbildung teilzunehmen. Die Bürger wählen ihre politischen Vertreter, die dann für sie in den Parlamenten und Regierungen arbeiten.
4. Bundesstaatlichkeit: Deutschland ist ein Bundesstaat, das heißt, es besteht aus verschiedenen Ländern, die eigene Kompetenzen und Befugnisse haben. Die Länder sind in der Lage, ihre Angelegenheiten weitgehend selbstständig zu regeln, während die Zuständigkeiten des Bundes in bestimmten Bereichen, wie zum Beispiel Außenpolitik oder Verteidigung, festgelegt sind.
5. Sozialstaatlichkeit: Das Prinzip der Sozialstaatlichkeit besagt, dass der Staat verpflichtet ist, für die soziale Sicherheit seiner Bürger zu sorgen und Benachteiligungen zu vermeiden oder auszugleichen. Der Staat hat daher eine Vielzahl von Sozialleistungen und -programmen eingerichtet, um die Lebensbedingungen seiner Bürger zu verbessern.

Verfassungsorgane

In Deutschland gibt es verschiedene Verfassungsorgane, die für die Gestaltung und Durchsetzung der Verfassung zuständig sind:

1. Das Bundesverfassungsgericht: Das Bundesverfassungsgericht ist das höchste deutsche Gericht und zuständig für die Auslegung und Anwendung der Verfassung. Es prüft, ob Gesetze und Verwaltungshandlungen mit der Verfassung vereinbar sind und entscheidet in verfassungsrechtlichen Streitfällen.
2. Der Bundespräsident: Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt Deutschlands und wird von den Mitgliedern des Bundestags und des Bundesrates für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Der Bundespräsident hat keine Regierungsmacht, sondern repräsentiert das Land nach innen und außen und hat einige wichtige Verfassungsbefugnisse, wie zum Beispiel das Recht, Gesetze zu unterschreiben oder das Recht, das Parlament aufzulösen.
3. Der Bundesrat: Der Bundesrat besteht aus Vertretern der Länder und ist an der Gesetzgebung beteiligt. Er hat das Recht, Gesetze anzufechten und muss bei bestimmten Gesetzen zustimmen, bevor sie in Kraft treten können. Der Bundesrat ist auch für die Verwaltung der Länder zuständig und kann in bestimmten Bereichen eigene Beschlüsse fassen.
4. Das Parlament: Das Parlament besteht aus dem Bundestag und dem Bundesrat und ist für die Gesetzgebung zuständig. Der Bundestag setzt sich aus Abgeordneten zusammen, die von den Bürgern direkt gewählt werden, während der Bundesrat aus Vertretern der Länder gebildet wird. Das Parlament hat das Recht, Gesetze zu beschließen, den Bundeskanzler und die Bundesminister zu wählen und zu entlassen und das Staatshaushaltsgesetz zu beschließen.
5. Die Regierung: Die Regierung, auch Exekutive genannt, setzt sich aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern zusammen und ist für die Verwaltung des Landes zuständig. Der Bundeskanzler wird von den Abgeordneten des Bundestags gewählt und ist der Chef der Regierung. Die Bundesminister sind für die Verwaltung der verschiedenen Ressorts zuständig, wie zum Beispiel Justiz, Innenpolitik oder Außenpolitik.

Das Grundgesetz – Die Verfassung der BRD

Das Grundgesetz, auch Verfassung der Bundesrepublik Deutschland genannt, ist das höchste deutsche Rechtsdokument und legt die Grundlagen und Struktur des deutschen Staates fest. Es trat am 23. Mai 1949 in Kraft und ersetzte das Deutsche Reichsverfassungsgesetz von 1919.

Das Grundgesetz umfasst 16 Kapitel und enthält wichtige Regelungen zu den Bereichen Gewaltenteilung, Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Bundesstaatlichkeit und Sozialstaatlichkeit.

Die Grundrechte des Grundgesetzes garantieren den Bürgern Freiheiten und Rechte, die von staatlicher Gewalt nicht beschränkt werden dürfen. Sie umfassen zum Beispiel das Recht auf Freiheit, Gleichheit, Eigentum, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit und Religionsfreiheit.

Das Grundgesetz ist für alle staatlichen Organe und Bürger verbindlich und kann nur von einer Zweidrittelmehrheit des Bundestags und des Bundesrates geändert werden. Es ist das höchste deutsche Rechtsdokument und hat Vorrang vor allen anderen Gesetzen und Verordnungen.

Die wichtigsten Grundgesetze

Artikel 1-19

Freiheitsrechte

• Meinungsfreiheit
• Pressefreiheit
• Glaubens- und Bekenntnisfreiheit
• Persönlichkeitsentfaltung

Gleichheitsrechte

• Gleichberechtigung

Unverletzlichkeitsrechte

• Brief-, Post-, Fernmeldegeheimnis
• Unverletzlichkeit der Wohnung
• Eigentum und Erbrecht

Das Grundgesetz (GG) wird auch in Menschenrechte („Jedermann“) und Staatsbürgerrechte unterteilt

Artikel 20ff

• Organisationsformen des Staates

Artikel 79

Artikel 79 besagt: Es darf nicht verändert werden …

• Artikel 1-20
• Gliederung Bund / Länder, sowie die Mitwirkung der Länder bei Gesetzen

Weitere Informationen

Interessierts du dich für das Thema Identitätstheorieoder Konkurrenztheorie? Im Artikel Identitätstheorie nach Jean-Jaques Rousseau oder Konkurrenztheorie Pluralismustheorie nach Ernst Fraenkel findest du dazu weitere Informationen.

Weitere Informationen zum Thema Aufbau deutsche Demokratie findest du hier https://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_der_Bundesrepublik_Deutschland