Du möchtest wissen, wie unsere deutsche Demokratie aufgebaut ist? Hier findest du alles wissenswerte zum Thema deutsche Demokratie.

Staatsstrukturprinzipien

Demokratie

Folgende Merkmale besitzt die deutsche Demokratie:

  • Das Volk als Legitimationsquelle politischer Macht
  • faire Wahlen
  • Pluralismus
  • Verfassung existiert
  • Parlamentarismus / Mehrheitsprinzip

Sozialstaat

  • Garantie einer Grundsicherung
  • Mindestmaß an Wohlergehen durch sozialen Ausgleich

Rechtsstaat

  • Jeder ist vor dem Gesetz gleich
  • Einhaltung der Gesetze
  • Gerichte sind unabhängig von Politik

Bundesstaat

  • Bundesländer bilden Bund
  • Aufgaben unterteilt in Bund und Länder

Republik

  • schließt automatisch andere Staatsformen aus (z.B. Monarchie)

Verfassungsorgane

Bundesregierung

  • regiert das Land
  • Bundeskanzler schlägt Minister vor

Bundestag

  • wird vom Volk gewählt
  • wählt den Bundeskanzler und zur Hälfte die Bundesverfassungsrichter
  • bilden mit Bundestag einen gemeinsamen Ausschuss

Bundesrat

  • Vertreter der Landesregierungen
  • wählen zusammen mit dem Bundestag die Bundesverfassungsrichter

Bundespräsident

  • vertritt Deutschland international
  • schlägt Kanzler vor
  • ernennt die Minister

Bundesverfassungsgericht

  • kontrolliert die Einhaltung der Gesetze

Das Grundgesetz – Die Verfassung der BRD

Artikel 1-19

Freiheitsrechte

  • Meinungsfreiheit
  • Pressefreiheit
  • Glaubens- und Bekenntnisfreiheit
  • Persönlichkeitsentfaltung

Gleichheitsrechte

  • Gleichberechtigung

Unverletzlichkeitsrechte

  • Brief-, Post-, Fernmeldegeheimnis
  • Unverletzlichkeit der Wohnung
  • Eigentum und Erbrecht

Das Grundgesetz (GG) wird auch in Menschenrechte („Jedermann“) und Staatsbürgerrechte unterteilt

Artikel 20ff

  • Organisationsformen des Staates

Artikel 79

Artikel 79 besagt: Es darf nicht verändert werden …

  • Artikel 1-20
  • Gliederung Bund / Länder, sowie die Mitwirkung der Länder bei Gesetzen

Gewaltenteilung

Unterscheidung der drei Staatsfunktionen

  • Exekutive (vollziehende Gewalt)
  • Legislative (Gesetzgebung)
  • Judikative (Rechtsprechung)