Merkmale moderner Demokratien

In diesem Beitrag möchten wir dir kurz und knapp die Merkmale moderner Demokratien nennen.

Die Merkmale moderner Demokratien

Volkssouveränität

• höchste Gewalt geht vom Volke aus
  • 20 Abs. 2 GG
• staatliche Herschafft muss durch das Volk legitimiert werden
• gesellschaftliche institutionen
  • Parlamente, Parteien, etc
• Wahlgrundsätze
  • allgemein
  • Freitag geheim
  • gleich
  • direkt

Rechtsstaatprinzip

• Gesetze kommen nach bestimmten Regeln zustande
• Staat muss sich an Gesetze halten
• Problem: „Diktatur der Mehrheit“, deshalb
  • materielles Rechtsstaatprinzip
    • Gleichheits- und Gerechtigkeitsprinzip
    • nicht gegen Menschenrechte verstoßen
    • faire Gerichtsverfahren

Gewaltenteilung

• Kontrolle politischer Macht
  • Vorbeugung von Machtmissbrauch
• Exekutive (ausführende)
• Legislative (gesetzgebende)
• Judikative (richterliche)

Weitere Formen

• vertikale
  • B. Bund, Land, Gemeinde
• temporale
  • B. politische Ämter auf Zeit
• konstitutionelle
  • B. 2/3 Mehrheit, Grundrechte unveränderlich
• dezisive
  • pluralistischer Prozess der Entscheidungsfindung

Pluralismus

• Wettbewerb unterschiedlicher und entgegengesetzter Interessen
• Meinungs- und Pressefreiheit
• Versammlungsfreiheit
• Recht auf Bildung von Parteien und Vereinen