In diesem Beitrag möchten wir dir kurz und knapp die Merkmale moderner Demokratien nennen.

Die Merkmale moderner Demokratien

Volkssouveränität

  • höchste Gewalt geht vom Volke aus
    • 20 Abs. 2 GG
  • staatliche Herschafft muss durch das Volk legitimiert werden
  • gesellschaftliche institutionen
    • Parlamente, Parteien, etc
  • Wahlgrundsätze
    • allgemein
    • Freitag geheim
    • gleich
    • direkt

Rechtsstaatprinzip

  • Gesetze kommen nach bestimmten Regeln zustande
  • Staat muss sich an Gesetze halten
  • Problem: „Diktatur der Mehrheit“, deshalb
    • materielles Rechtsstaatprinzip
      • Gleichheits- und Gerechtigkeitsprinzip
      • nicht gegen Menschenrechte verstoßen
      • faire Gerichtsverfahren

Gewaltenteilung

  • Kontrolle politischer Macht
    • Vorbeugung von Machtmissbrauch
  • Exekutive (ausführende)
  • Legislative (gesetzgebende)
  • Judikative (richterliche)

Weitere Formen

  • vertikale
    • B. Bund, Land, Gemeinde
  • temporale
    • B. politische Ämter auf Zeit
  • konstitutionelle
    • B. 2/3 Mehrheit, Grundrechte unveränderlich
  • dezisive
    • pluralistischer Prozess der Entscheidungsfindung

Pluralismus

  • Wettbewerb unterschiedlicher und entgegengesetzter Interessen
  • Meinungs- und Pressefreiheit
  • Versammlungsfreiheit
  • Recht auf Bildung von Parteien und Vereinen